Stellungnahme zu dem Thema "Grünen" von Andreas Hoffmann (18.08.2009)
Sehr geehrter Herr Birkelbach,
zunächst einmal möchte ich gerne feststellen, dass es uns fernliegt, mit unseren politischen Stellungnahmen jemanden persönlich zu diffamieren oder niedere Beweggründe zu unterstellen. Noch behaupten wir dass Herr Kemper käuflich ist. Fakt ist aber das er sich aufgrund des Verkaufs in einem gewissen Interessenkonflikt befindet.
Genau dieser Umstand stößt auf unserer heftigste Kritik: Jemand der derart in einem Interessenkonflikt ist, darf sich doch wohl nicht im Namen seiner Partei für genau diese Bebauungsplanänderung derart einsetzen, die ihm selbst bzw. seiner Familie nicht von Nachteil sind. In der "Brennnessel" schreibt Herr Kemper, dass sich die Grünen für die "von einer großen Mehrheit beschlossenen Bebauungsplänen" einsetzen und kritisiert gleichzeitig konkurrierende Einzelhandelsvorhaben. Was bringt es denn bitte, wenn sich Herr Kemper zwar im Ausschuss (aufgrund den Bestimmungen der
Gemeindeordnung) nicht an der Beratung teilnimmt, er aber offensichtlich maßgeblich an der Willensbildung seiner Partei beteiligt ist und als Sprecher für die Salzkottener Einzelhandelspolitik fungiert.
Zudem waren die Grünen bisher unter Berufung auf das bisherige Einzelhandelsgutachten der Meinung, dass es in der Salzkottener Innenstadt keiner neuen Einzelhandelsflächen bedarf.
Das die FDP sich zu diesem Thema allerdings geäußert und damit die Grünen Verflechtungen öffentlich gemacht hat, war allerdings einzig dem Umstand geschuldet, dass Herr Kemper dann auch noch unsere Partei in seinem Artikel die totale Inkompetenz in Fragen des Salzkottener Einzelhandels vorgeworfen hat - und das vor dem Hintergrund seines Interessenkonfliktes.
Sie müssten doch eigentlich Verständnis dafür haben, dass wir eine derartige Verzerrung der Tatsachen nicht unkommentiert lassen konnten.
Irritiert sind wir übrigens auch über die Äußerung Ihrer Fraktionsvorsitzenden, Anne Birkelbach: "Zur Minpreiserweiterung haben wir uns noch gar nicht geäußert weil wir da das laufenden Gutachten abwarten wollen. "
In dem offenen Brief heißt es dann vom Ortsvorsitzenden: "Tatsächlich haben wir im Rahmen einer Fraktionssitzung sachlich über die Erweiterung des Minipreises diskutiert und sind begründet zu dem Schluss gekommen, sie zu befürworten."
Alleine diese Tatsache wirft mehr Fragen als Antworten zu Entscheidungsfindung innerhalb der Grünen auf!
Nicht derjenige schadet dem Ansehen der Kommunalpolitik, der die Verflechtungen offen legt - sondern derjenige, der für diese verantwortlich ist!
Hochachtungsvoll
Andreas Hoffmann
Vorsitzender des FDP Ortsverbandes Salzkotten
Bericht zum Besuch von Christian Lindner am 03.08.2009 im Waldkindergarten in Thüle
„Wald- und Bauernhofkindergarten in Salzkotten-Thüle
der Elterninitiative Regenbogen hat landesweit
Pilotcharakter"
FDP-Generalsekretär bekräftigt bei einem Besuch der neuen
Einrichtung der Kindertagesstätte die liberale Forderung nach
mehr Vielfalt, Wettbewerb und privater Initiative
bei der Kinderbetreuung.
"Von dieser Idee eines kombinierten Wald- und
Bauernhofkindergarten und der dahinter stehenden
Elterninitiative bin ich sehr beeindruckt. Ich wünschte,
ich hätte als Kind auch einen solchen Kindergarten besuchen
können", so der Generalsekretär der nordrheinwestfälischen FDP
und Kinder-, Jugend- und familienpolitischer
Sprecher der FDP-Landtagsfraktion bei dem Besuch der neuen
Einrichtung des Kindertagesstätte Regenbogen.
Herr Christian Lindner konnte sich von der Leiterin des Waldund
Bauernhofkindergartens, Frau Heike Menke, sowie von den
Vorstandsmitgliedern des Elternvereins über die pädagogische
Arbeit in der Einrichtung informieren und ist von dem
Konzept überzeugt:
"Das ist das beste Beispiel für unsere langjährige Forderung
nach mehr Vielfalt, Wettbewerb und privater Initiative bei der
Kinderbetreuung. Dieses Projekt muss für Nordrhein-
Westfalen Pilotcharakter haben und Vorbild für weitere
Kindertagesstätten sein. Ich werde gerne diese Idee aus
Salzkotten aufnehmen und mich für die Nachahmung dieses
Projektes in weiteren Städten von Nordrhein Westfalen
einsetzen."
Nach Ansicht von Christian Lindner können die Kinder in einer
solchen Einrichtung schon im frühen Kindesalter die hiesige
Tier- und Pflanzenwelt spielerisch erleben, um sich dabei ein
Gespür für den richtigen Umgang mit der Natur anzueignen .
"Bei vielen Kindern sind die Kühe doch nur noch Lila
und sie kennen nicht mehr den Ursprung von Lebensmittel", so
der liberale Landespolitiker. "Da auf diesem Hof im kleinen
Rahmen demnächst selbst wieder Landwirtschaft mit den Kindern
betrieben wird, werden derartige Wissenslücken diesen
Bauernhofkindern erspart blieben", so Christian
Lindner weiter.
Der FDP-Generalsekretär hat bei seinem Besuch bereits
angekündigt, ganz gespannt auf die weitere Entwicklung dieses
Konzeptes zu sein. So würde er nach der Fertigstellung der zur
Zeit laufenden Renovierungsarbeiten am Bauernhaus den Waldund
Bauernhofkindergarten im nächsten Jahr gerne ein zweites
Mal besuchen.
Auch die Salzkottener FDP-Bürgermeisterkandidatin Brigitte
Kesternich zeigt sich von der Initiative der Kindertagesstätte
Regenbogen sehr beeindruckt.
"Von derartigem ehrenamtlichen Engagement können wir in
Salzkotten nicht genug bekommen. Die Kindertagesstätte ist ein
Aushängeschild für die Stadt Salzkotten".